Kaufbeuren Informationen zum Volksbegehren Landtag abberufen

Informationen zum Volksbegehren „Landtag abberufen“

Artikel | 05 Oktober 2021

Zum Beispiel Kaufbeuren

Informationen zum Volksbegehren „Landtag abberufen“

 

Das Bayerische Staatsministerium des Innern und für Integration hat dem Zulassungsantrag für das Volksbegehren „Landtag abberufen“ im Oktober 2021 im Freistaat Bayern stattgeben. Mindestens eine Million Wahlberechtigte müssen sich nun innerhalb von 14 Tagen bei den örtlichen Verwaltungen in Listen eintragen, wenn das Volksbegehren erfolgreich sein soll.

Die Eintragungsfrist dauert von Donnerstag, 14. Oktober, bis einschließlich Mittwoch, 27. Oktober 2021. Die Gemeinden sind dabei verpflichtet, nach Empfang der Eintragungslisten am 29. September bekannt zu machen, wann und wo Eintragungen für das Volksbegehren geleistet werden können.

Wie der Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse dazu auf Anfrage mitteilte, erscheint die  Bekanntmachung am 07.10.2021 im Amtsblatt der Stadt Kaufbeuren, in der Allgäuer Zeitung, per Aushang im Rathaus und auf der Homepage der Stadt (unter Verwaltung & Stadtrat/Ortsrecht & Bekanntmachungen/Amtsblatt). Eine weitere Pressemitteilung ist nicht vorgesehen.

Diese Mitteilung wurde von der Stadtverwaltung noch um folgende Information ergänzt:

Die Eintragung wird während der allgemeinen Öffnungszeiten im Bürgerbüro Neugablonz und im Bürgerbüro im Rathaus erfolgen können. Für das Bürgerbüro im Rathaus wird es noch zusätzliche Eintragungszeiten außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten geben, welche in der Bekanntmachung am 07.10.2021 mitgeteilt werden. Diese zusätzlichen Zeiten stehen derzeit noch nicht endgültig fest.

 

Bitte findet die entsprechenden Informationen auch für Eure Gemeinden und gebt sie an so viele Mitbürger wie möglich weiter.